Piraten-Jinx

February 20, 2010

Where is our PAV, Bundesvorstand?

Filed under: Internes, Piraten, Skandale, Vollpfosten — admin @ 5:45 am

Der Landesvorstand der Hamburger Piraten hat den Bundesvorstand der Piratenpartei mittels eines Antrags ersucht, Stefan/Aaron Koenig wegen wiederholt bewiesener Nichteignung für seinen Posten im Sektor Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von selbigem zu beurlauben, ihn quasi in die Untätigkeit zu entsorgen und damit Schaden von der Partei abzuwenden. Wer unseren Vorstand kennt, der ahnte vielleicht, dass er in solchen Fällen das tut, was er immer zu tun pflegt: nämlich nichts. Der Mann soll – so sprach der Vorstand  mit Ausnahme eines wackeren Aufrechten, nämlich Andi Popp – bitte zukünftig vermeiden, für die Partei zu sprechen und seine Privatmeinung in seinem privaten Blog bitte noch deutlicher kennzeichnen als bisher. Derartige kosmetische Reparaturen sind nicht zielführend, denn nur der Status als einfaches Mitglied würde das bewirken, was sich viele von uns wünschen, nämlich dass der Name Koenig aus den aktuellen Veröffentlichungen von und über die Piratenpartei und ihren Vorstand getilgt werde und zu dem wird, was er verdient: zu einer peinlichen Fußnote in den Annalen der noch jungen Partei. Als einfaches Parteimitglied könnte er dann erzählen, was er will, denn vor peinlichen Typen und Spinnern ist keine Partei gefeit, auch die PIRATEN nicht. Es hätte so schön sein können, aber nein: Aaron/Stefan bleibt uns erhalten, wenn auch ohne erkennbare Funktion. Somit ist unklar, was er – außer der Teilnahme an den Telefonkonferenzen des Vorstands – eigentlich tun soll. Nett wäre gewesen ihn mit “sonstigen Aufgaben” zu beschäftigen. Das kennen wir alle aus der Teamarbeit, das “Mädchen für alles”, das für nichts richtig geeignet ist und daher mit einfachen Tätigkeiten beschäftigt wird, in der stillen Hoffnung, dass es in dieser Funktion am wenigsten stört. Aber nein, das “Stefan, das Klopapier ist alle!” wird ein Traum bleiben und nie durch die Räume der Geschäftsstelle schallen.

Dies bringt mich zu der Frage, was denn nun mit der beschlossenen Einleitung des Parteiausschlussverfahrens gegen Bodo Thiesen ist? Da war doch noch was? Richtig! Dafür haben einige von uns gekämpft, viele Piraten unterstützten dies, der Vorstand schloss sich den Forderungen an, und seitdem herrscht das Schweigen im Walde. Das heißt, es gab eine Wiedervorlage und einen Antrag, das Verfahren endlich einzuleiten. In der jüngsten Telefonkonferenz des Bundesvorstands wurde schließlich verkündet, dass man dabei ist, das aber Zeit braucht. Beschlossen wurde es im Juli, jetzt ist Februar, fast März, und der nächste Bundesparteitag ist nicht mehr weit. Jeder versteht, dass Sorgfalt wichtig ist in einer solchen Angelegenheit, dass ein solcher Antrag sauber formuliert werden muss, aber solange man ihn nicht in Altgriechisch schreiben muss, dürfte das schon ein kleines bisschen schneller gehen, trotz Bundestagwahl, den Weihnachtsfeiertagen und was sonst noch so anstand. Es wird sicherlich versierte Kräfte in der Partei geben, die da behilflich sein können, z. B. ehemalige Schiedsgerichtsmitglieder.

Es drängt sich nicht nur mir der Eindruck auf, dass man im Bundesvorstand gesinnt ist, die Sache schlicht auszusitzen und die “Causa Thiesen” irgendwann mal verhandelt wird, oder auch nicht, aber bitte auf keinen Fall während der eigenen Amtszeit. Mögen sich andere damit beschäftigen.

Werden wir auch. Nicht nur mit Thiesen, sondern auch mit Aaron/Stefan Koenig und dem Bundesvorstand insgesamt (vielleicht mit Ausnahme von Andi Popp und natürlich unseres allseits geschätzten und außerordentlich fähigen Schatzmeisters, Bernd Schlömer). Der nächste Bundesparteitag kommt bestimmt. Und wir kommen auch.

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February 11, 2010

Politiblöd

Filed under: Skandale, Vollpfosten — Tags: — admin @ 3:51 pm

Er hat es wieder getan: Stefan, Aaron, wie auch immer, hat ein Blogpost abgesetzt. Diesmal sind es wieder die Moslems (haben wir da ein kleines persönliches Problem, Herr Koenig?), genauer gesagt: Die Wucht der Koenig’schen Missbilligung trifft diesmal den Iran.

Die Beurteilung des Iran in politischer, soziologischer und historischer Hinsicht ist ein sehr komplexes Thema, das ganze Bibliotheken füllen kann, und es ist müßig, dies in einem begrenzten Kontext wie einem Blogpost auch nur zu versuchen. Fahrlässig ist es, eine derart beschränkte Sichtweise anzuwenden, wie Stefan/Aaron Koenig dies tut. Kaum jemand wird den Iran als Hort der Menschenrechte und der parlamentarischen Demokratie westlichen Zuschnitts bezeichnen, aber wie immer man das Regime einschätzen mag: Das Geschriebene ist mit den Grundsätzen der Piratenpartei, die sich ausdrücklich für die Favorisierung friedlicher, politischer Lösungen ausgesprochen hat, nicht vereinbar, und da wird es dann auch richtig problematisch, denn Herr König bezeichnet seine Posts ja als genau das.

Es möge dieses Zitat, das ein vollständiger Absatz ist, als Beleg dienen:

Ich fürchte, dass die Zeit für Verhandlungen und Kompromisse vorbei ist. Durch gezielte Schläge gegen die iranischen Atomanlagen muss der Westen jetzt den Machthabern in Teheran zeigen, dass wir uns von ihnen nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen. Dies könnte im besten Fall das Regime so schwächen, dass die iranische Freiheitsbewegung es stürzt, so wie im Februar 1979 der Schah gestürzt würde. Dies wäre dem iranischen Volk und dem ganzen Nahen Osten zu wünschen. Hoffentlich besitzt Präsident Obama – der im Gegensatz zu seinem Vorgänger weder Kriegstreiber noch “Kreuzritter” ist – die Stärke, diesen unangenehmen aber notwendigen Schritt durchzusetzen.

(Stefan/Aaron Koenig, Politicool, Zum Jahrestag der Iranischen Diktatur)

Menschlich ist dieses Blogpost verständlich, wenn auch nicht verzeihlich: Es ist ein bisschen wenig los auf Bundesebene wie auch in den meisten Ländern. Wir beschäftigen uns mit dem drögen Bohren dicker Bretter, will sagen: mit inhaltlicher Arbeit. Damit scheint Herr Koenig es nicht so zu haben, und so wirkt es, als wolle er das Defizit der medialen Aufmerksamkeit dadurch ausgleichen, dass er befremdliche Blogposts unters Piraten- und sonstige Volk bringt.

Das ist nichts ungewöhnliches – viele Piraten tun dies. Nur eben auf eine weniger verhaltensauffällige Weise. Für die überwältigende Masse der politisch bloggenden Piraten scheint es kein Problem darzustellen, eine eigene, in der Satzung (noch) nicht verankerte Meinung zu äußern, ohne dass das zu großen Kontroversen führt oder parteischädigend wirkt. Bedenklich ist, dass der oberste Medienkompetenzpirat dazu augenscheinlich nicht willens und/oder imstande ist.

Verschärft wird die Situation dadurch, dass er ja ob seiner Unfähigkeit, inhaltlich saubere Postings zu verfassen, hoch und heilig zugesichert hat, jedes Blogpost gegenlesen zu lassen (zu finden hier) Ich zitiere:

Als Zeichen meines guten Willens biete ich an, meine Blog-Artikel in Zukunft von der Pressestelle der Piratenpartei gegenlesen zu lassen

Über Twitter laufen gerade Meldungen auf, in denen Mitglieder der Pressestelle verkünden, das neueste Machwerk aus dem Hause König nie gesehen zu haben. Ist der gute Wille etwa schon aufgebraucht?

Was sollte die Partei daraus lernen? Persönlich wäre es mir am liebsten, Herr Politicool würde sich eine andere Spielwiese für seine politische Coolness suchen oder mindestens seinen Posten räumen. Da dies jedoch eine Utopie ist, wünsche ich mir, er würde geräumt werden, und zwar schnell. Und sich, da er als politischer Autor im Sinne der Piratenpartei nicht taugt, ein schönes Hobby suchen, über das er schreiben kann.

Zudem sollte die inhaltliche Arbeit im Vordergrund stehen: Auch wenn es zu früh ist, ausformulierte Positionen zum gesamten Themenspektrum zu erarbeiten, wären ein paar grundsätzliche Aussagen zur Außenpolitik sicherlich hilfreich, um die Löcher zu stopfen, durch die dieser Ideologie-Aal sich leider zu winden versteht.

Aber wahrscheinlich wird es der nächste Bundesparteitag richten müssen, nur dass der innerparteiliche Schaden mit jedem zweifelhaften Post immer größer wird. Aber er wird es richten, da bin ich sicher.

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September 21, 2009

Das Ministerium für die Wissens- und Informationsgesellschaft und die blöde Basis

Filed under: Piraten, Programmatisches, Skandale — Tags: , — admin @ 10:16 am

Vor ein paar Tagen verstörte eine Meldung auf der Homepage der Piratenpartei Deutschland die Basis, die bis dahin vor allem mit dem Wahlkampf beschäftigt war (der vollständige Text findet sich hier). Neben dem sperrigen Titel, der langatmigen und inhaltsarmen PM (ein leidiges Problem) verstörte das Parteivolk vor allem, dass man von einer Forderung nach einem neuen Ministerium für die neue Zeit des Informations- und Wissenszeitalter noch gar nichts gewusst hatte. Der Beschluss, ein solches zu fordern, war mit der Basis nicht abgestimmt worden. Und die Basis reagierte mit einer gewissen Grätigkeit, was sie immer tut, wenn sie sich übergangen fühlt in dieser Partei, in der Basisdemokratie alles und wirrer Autokratismus gar nichts ist.

Die Diskussionen kochten hoch – in den Landesverbänden, von denen der Hamburger sogar eine kleine Anfrage stellte, im Forum, auf den Mailinglisten … überall herrschte Empörung über diese Eigenmächtigkeit, die inhaltlich zudem von vielen als unsinning angesehen wurde. Die Beschwichtigungsversuche blieben halbherzig und wurden teilweise als arrogant empfunden. Schließlich beschlossen diese nervigen Typen von der Basis gar, die Pressekonferenz zu entern, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen.

Nun braucht die Piratenpartei diese Aktion so kurz vor der Wahl so nötig wie ein Durchschnittsmensch ein Loch im Kopf, und dass der Vorstand zurückruderte und sich die Kritik der mangelnden Transparenz (haha!) zu Eigen machte, ist wohl leider weniger einer späten Einsicht geschuldet als dem Druck der lästigen Basis (die Typen nehmen das ernst mit der Basisdemokratie!).

Nun stellt sich die Frage, wie es dazu kommen konnte. Jeder wird anerkennen, dass der Vorstand die Kunst des Spagats zwischen Basisdemokratie und Handlungsfähigkeit beherrschen muss, was nicht immer einfach ist und auch nicht immer gelingen mag. Doch warum gelingt es dem BV so wenig, während es in den meisten Landesverbänden dieses Problem anscheinend nicht gibt, zumindest nicht in diesem Maße? Der Ruf nach mehr Transparenz wurde nämlich schon fast zum weißen Rauschen in den Diskussionsmedien der Piraten – so sehr, dass man ihn vielleicht gar nicht mehr wahrnimmt.

Als der momentane Vorstand beim diesjährigend Bundesparteitag (im Juni in Hamburg) gewählt worden war, war aus einer Parteienminiatur auf einmal eine veritable Kleinpartei gewonnen, deren Mitgliederzahl sich in kürzester Zeit verdreifacht hatte (damaliger Sachstand natürlich). Wir Neumitglieder standen also vor der Situation, Leute wählen zu müssen, die uns vertreten sollten, und die wir überhaupt nicht so richtig kannten. Es waren zumeist Altmitglieder, die in der kurzen Geschichte der Partei verschiedene Posten auf Bundes- und Landesebene innehatten. Man merkte dem Stimmvieh dem Wahlvolk deutlich eine gewisse Ratlosigkeit an, denn viele wirkten nicht sehr überzeugt von dem, was sie da sahen und hörten. Doch verständlicherweise wollte sich kaum jemand mit einer Kurzzeitmitgliedschaft selbst zur Wahl stellen. Also musste man mit den Typen vorlieb nehmen, die eben da waren. Man sortierte die ärgsten Schwafelköppe (oder die, die man sehr unsympathisch fand) aus und wählte, was übrig war, hätte aber auch eine Münze werfen können. Und nun steht der BV nicht mehr einer kuschligen Kleinstgemeinde vor, sondern einer vitalen Basis, die eben auch wegen der Basisidemokratie bei den Piraten eingetreten war – und die viel Kompetenz mitbringt.

Wie auch immer, der nächste Parteitag kommt bestimmt, die Basis hat auch dann einen Änderhaken – und ich denke, sie wird ihn auch benutzen, um sich von größenwahnsinnigen Plänen, enigmatischen Entscheidungen und Intransparenz zu befreien.

Where is our vote, Bundesvorstand?

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September 18, 2009

Die Unfreiheit mit der Jungen Freiheit

Filed under: Piraten, Pressearbeit, Skandale — Tags: , , — admin @ 2:06 pm

Eigentlich wollte ich darüber nicht auch noch schreiben, und nun tu ich’s doch: Das Interview von Andi Popp mit der Jungen Freiheit, der Fragebogen, den Jens Seipenbusch ausgefüllt hat und die Reaktionen darauf. Wobei in den Medien regelmäßig verabsäumt wird, zu erwähnen, dass sowohl Seipenbusch als auch Popp inhaltlich nichts geäußert haben, was mit den Grundsätzen der Piratenpartei nicht in Einklang zu bringen wäre, und Popp hat sich sogar deutlich von rechten Bewegungen distanziert (dass Jens Seipenbusch dies nicht tat, lag daran, dass der Fragebogen keine entsprechenden Fragen enthielt). Wer selbst nachliest, anstatt nur nachzututen, was die Medien und die sogenannten A-Blogger ihm vorkauen, wird feststellen: An beiden Äußerungen ist inhaltlich nichts, aber auch gar nichts zu beanstanden. Wenn die Piraten durch diese Interviews unwählbar werden, dann sollte das auch für die anderen demokratischen Parteien gelten, deren Vertreter sich in dieser Zeitung ebenfalls äußerten.

Zunächst muss man feststellen, dass die Junge Freiheit nicht der Völkische Beobachter ist, auch wenn man, so man sich durch die zahllosen Reaktionen kämpft, was als Mitglied der Hamburger Presseabteilung bedauerlicherweise zu meinen Aufgaben gehört, zu einem anderen Schluss kommen könnte. Kurz gesagt: Das Blatt ist nicht verboten. Das allein ist kein Maßstab, denn das ist die National-Zeitung auch nicht, aber im Gegensatz zu der letztgenannten Postille, mit der hoffentlich niemals ein Pirat wird reden wollen, kann die Junge Freiheit auf eine stattliche Anzahl von renommierten Interviewpartnern  auch aus dem nicht-neu-rechts-konservativen Spektrum verweisen und tut das auch bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit – man ist also bereit, anderen Meinungen dort eine Stimme zu geben, aus welchen Gründen auch immer.

Ob man mit der Jungen Freiheit nun unbedingt reden muss, ist jedoch eine andere Frage. Das Hamburger Presseteam erhielt die Mail mit der ach so wahnsinnig dringenden Interviewanfrage schon vor ein paar Wochen (wir kommunizieren nämlich mit unserem Vorstand und bekommen jede Presseanfrage zunächst übersandt, bevor ein Interviewpartner gefunden wird, wie es üblich ist, von wegen Professionalität und so …). Wir besprachen uns und entschieden, diese Anfrage nicht zu beantworten, da wir als Hamburger Piraten (bzw. korrekterweise: die infrage kommenden Interviewpartner) in diesem Blatt nicht erscheinen und damit nicht in Verbindung gebracht werden wollen. Die Entscheidung, wie mit man einer solchen Anfrage umgeht, obliegt jedoch jedem Landesverband und auch den Bundespiraten selbst – bis die Basis eventuell zu einem Konsens nebst eindeutiger Weisung gefunden hat.

Doch wenn es denn unbedingt sein muss mit dem Interview, dann wäre ein weniger uninformiert wirkender Umgang und weniger Konfusion wünschenswert. Statements wie “tut mir leid, hab ich nicht gewusst” oder die Tatsache, dass das Interview mit Andi Popp an der Presseabteilung vorbei geführt wurde, lassen jedem, der mal irgendwann was mit Pressearbeit im weitesten Sinne zu tun hatte, die Haare zu Berge stehen.

Wer sich für ein Interview mit der Jungen Freiheit entscheidet, sollte wenigstens wissen, was er tut – und mit wem. Das ist mein ganz persönlicher Aufreger an dieser Sache. Bei Jens Seipenbusch war dies wohl der Fall, zudem sind die Fragen derart harmlos, dass sie auch von einem bei der Regenbogenpresse tätigen Reporter hätten stammen können.

Sollte der letzte Satz des heute bei Spiegel Online erschienenen Artikels ein Originalzitat sein, ist meine Toleranz in Bezug auf Merkbefreiung überschritten. Na, wir lernen noch. Und die Pressestelle der Bundespiraten hoffentlich auch. Irgendwann.

Wer das Interview bzw. den Fragebogen selbst nachlesen möchte (was immer zu empfehlen ist), bemühe bitte eine Suchmaschine. Ich behalte mir vor, in meinem Blog die Junge Freiheit nicht verlinken zu wollen. Aber gelesen habe ich beides natürlich, denn es geht nichts über eine eigene, selbständige Meinungsbildung. Falls jemand das jetzt inkonsequent findet: mag sein. Ist aber mein Blog.

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