Piraten-Jinx

May 17, 2010

Alles Männer – na und?

Filed under: Piraten, Wahlen — admin @ 12:50 am

Die Piratenpartei hat einen neuen Vorstand, der ausschließlich aus Männern besteht. Dies mögen Außenstehende und die, die sich der Genderdebatte innerhalb der Partei verschrieben haben, bedauern, in diesem speziellen Fall bin ich erleichtert.

Ich hätte mir einen größeren Wechsel innerhalb des Vorstands gewünscht, kann aber mit dem Ergebnis gut leben. Und ich bin froh, dass die Frau, Lena Simon, die sich zur Wahl gestellt hat, nicht gewählt wurde. Das liegt weniger daran, dass das Genderthema innerhalb der Partei nicht meines ist und ich die Erlebnisse, die einige anscheinend zu diesem Thema gebracht haben, nicht teilen kann. Es liegt in der Person der Kandidatin selbst, wie ich sie in der von ihr geschaffenen Strukturen erlebt habe, und die mich zu dem Schluss bringen, dass sie unwählbar ist. Denn wer sich für ein politisches Amt bewirbt, sollte offen für seine Übereugungen einstehen und sich nicht in einem intriganten aber nebelhaften Gewaber bewegen, in Schutzräumen und mit zweifelhaften Anschuldigungen, die unbelegt, unkonkret und unbewiesen im Raum stehen. Und ich habe keine Lust, mich von Schutzraum zu Schutzraum vorzuarbeiten, um endlich in den Genuss der Wahrheit der Lena Simon zu gelangen. Mit Verlaub, das ist mir zu mühsam, und der ganze Angang zu weinerlich und tränendrüsig (nein, ich bin immer noch kein Mann, war nie ein Mann, werde und will auch nie ein Mann sein).

Die Piratenpartei hat eine Menge Frauen in Vorstandsämtern – auf Landesebene. Das liegt wahrscheinlich daran, das die Landespolitik für Piraten als attraktiver und lohnender empfunden wird als die Bundesebene. Das geht nicht nur denen so, die sich für ein Parteiamt interessieren, sondern auch für viele Basispiraten. Und die, die thematisch arbeiten wollen, sind mit einem Parteiamt ohnehin nicht gut bedient. Wer also die Keule der frauenfeindlichen Piratenpartei schwingen will, sehe sich vorher die Namenslisten der Landesvorstände an, dort ergibt sich ein völlig anderes Bild, denn Frauen sind dort überproportional vertreten.

Post to Twitter Tweet This Post

March 13, 2010

Das Abenteuer “Piratinnen” ist vorbei

Filed under: Piraten, Vollpfosten — admin @ 9:34 pm

Ich habe mich ja in der neu gegründeten Piratinnen-Mailingliste eingetragen, weil ich aus erster Hand und abseits von Kommentaren Außenstehender erfahren wollte, was nun eigentlich los ist. Ich gebe freimütig zu, dass das Problem, sich als Frau in der Piratenpartei unterdrückt, nicht oder falsch wahrgenommen oder nicht ernst genug genommen zu werden, nie meins war oder ist, aber dass ich ein Problem nicht kenne, bedeutet ja nicht, dass es nicht da ist.

Es waren turbulente Zeiten mit Lena, den Piratinnen, den angeblichen Schutzräumen und der Liste, und für mich sind sie – Goth sei dank – vorbei. Es war schon anstrengend, diese unzähligen Wall of Texts zu lesen, diese endlosen Statements, Berichte, was weiß ich nicht alles – zu verfolgen. Ich bin nach all dem zu dem Schluss gekommen, dass die Piratenpartei vielleicht eine Genderdebatte braucht, aber nicht so, nicht auf diesem Wege und auch nicht mit diesen Argumenten. Ich habe mich wirklich bemüht, abseits der Bezeichnungsdebatte (ob man die Satzung in Piratinnen und Piraten, PiratInnen, Pirat_innen, Piratenwieundwasauchimmer ändern soll) eine allgemeine Problematik zu entdecken, die vertretungswürdig ist, und ich bin gescheitert.

Das soll nicht heißen, dass ich diese spezielle Debatte für sinnlos halte, denn wenn da ein Bedarf besteht (was offensichtlich der Fall ist), dann sind Männer nicht die geeignete Instanz, um die Bedürfnisse von Frauen zu definieren. Persönlich würde ich mir wünschen, dass Frauen, die dieses Anliegen vertreten, dies auf logische, sachliche Weise tun, und das, ohne sich lächerlich zu machen, wenn möglich. Hier wäre es interessant, herauszufinden, wie viele der weiblichen Parteimitglieder tatsächlich eine weibliche Bezeichnung wünschen – auch hier kann Liquid Feedback vielleicht gute Dienste leisten.

Natürlich gab es persönliche Berichte, die, wenn das Beschriebene so stattgefunden hat, wovon ich hier mal ausgehe, etwas beschreiben, was gar nicht geht, aber dies sind persönliche Probleme, die auch nur auf der persönlichen Ebene zu lösen sind, aber nicht durch Satzungsänderungen und ähnliches. Denn vor einzelnen Deppen und Ärschen schützt leider keine Satzungsänderung, denn die gibt es überall. Bei den Diskussionen fühlte ich mich in eine Gesellschaft versetzt, der ich nicht angehören möchte, da sie mir zu gestrig ist und nicht meiner Lebenswelt entspricht.

Nie war man – was das Geschlecht angeht – so flexibel wie heute. War in früheren Zeiten – bis weit ins 20. Jahrhundert hinein  – das Geschlecht neben den biologischen Gegebenheiten vor allem durch von der Gesellschaft erwarteten Verhaltensweisen geprägt, die unmittelbar auf die weiblichen Lebensentwürfe einwirkten, so sind die Grenzen heute fließend geworden, und Frauen haben es leichter als Männer, diese veränderten Lebensentwürfe für sich zu entdecken und auszufüllen. Heute ist alles, was über die biologischen Merkmale herausragt, verhandelbar und individuell, auch abseits der sexuellen Orientierung. Bei den Piraten haben sich meiner Beobachtung nach viele Frauen eingefunden, die sich nicht durch die Gesellschaft, das Umfeld oder die Modebranche diktieren lassen wollen, wie “Weiblichkeit” auszusehen hat, sondern sie definieren sie für sich und weisen alle, die ihnen eine bestimmte Auffassung von Weiblichkeit aufzwängen wollen, zurück (übrigens wurde ich nie so sehr mit den Vorstellungen anderer, wie Weiblichkeit sich zu gestalten hätte, konfrontiert wie in sogenannten “feministischen” Kreisen). Bei den Piraten finden sie anscheinend genügend Offenheit für ihre Konzepte, zumindest entspricht das meiner Erfahrung.

Nicht nur mir stieß der PR-Coup der Initiatorin mittels einer irreführenden Pressemitteilung sauer auf, die dazu führte, dass nun alle Welt von den angeblich so frauenfeindlichen Piraten berichtet, während die wirklich wichtigen Dinge, die an den Piraten neu und aufregend sind, ihr Verständnis von Basisdemokratie und Politik von allen für alle, zu Unrecht in der Versenkung verschwinden. Zu diesem Thema gibt es einen sehr lesenswerten Artikel.

Leider übersieht die Presse, dass die Diskussionen nach dem ersten großen Aufriss eher flach dahindümpeln und eher als wort-, denn als inhaltsreich zu bezeichnen sind. Größtenteils finde ich die ganze Angelegenheit jedenfalls so flach, dass ich da nicht mal mehr lesende Teilnehmerin sein möchte. Für mich war es das jedenfalls mit diesen Piratinnen.

Post to Twitter Tweet This Post

March 4, 2010

Ich bin selten so beleidigt worden …

Filed under: Piraten, Vollpfosten — admin @ 2:25 pm

… denn man hat mir unterstellt, mich in der neuen Piratinnen-Mailingliste eingetragen zu haben, obwohl ich ein Mann sei, was nicht gewünscht ist.  Es ficht die betreffende Dame auch nicht an, dass ich meine beiden Blogs angegeben habe, beide mit Impressum, beide bei Denic registriert. Und auch nicht, dass ich im Wiki der Piratenpartei meinen vollen Realname verwende. Aber wir wollen uns da anscheinend mit so etwas Lästigem wie Fakten nicht belasten.

Abgesehen von der Marginalie, dass ich kein Mann bin und auch keiner sein möchte, was mich an sich nicht beleidigt, finde ich es unsäglich, dass mir unterstellt wird, mich mit einer falschen Identität nebst gefakter E-Mail-Adresse irgendwo einzuschreiben, um eine Mitleserschaft zu erschleichen. Das war nie meine Art, und das wird auch nie meine Art sein. Es verrät allerdings einiges über die, die eine solche Verdächtigung in einer Mailingliste, für alle lesbar, äußert. Da dort ja ein Schutzraum sein sollte, wie wäre es mit einem, der in ihrem LV namens- und gesichtsbekannte Piraten vor der Paranoia weiblicher Piraten mit Problemen schützt? Meine Meinung mag nicht populär sein, aber sie war ehrlich geäußert, und letztendlich kann ich nur mit dem argumentieren, was dort mitgeteilt wird.

Die Dame warf mir mehrere Ungeheuerlichkeiten vor, die aus dem, was ich schrieb, nicht zu entnehmen waren, für alle Mitglieder lesbar, und wies mich an, ihr privat zu antworten oder im Forum, da sie die Liste nicht weiter vergiften lassen will. Abgesehen davon, dass ihr eigenes Gift in Form einer veritablen Verleumdnung anscheinend nicht so das Problem zu sein scheint. Nun ist meine Antwort auf die Mail nicht erschienen, da ich (oder alle, so genau konnte man das nicht erkennen) auf moderiert gesetzt bin, das heißt, man nimmt mir sogar die Möglichkeit, mich zu verteidigen. So nicht, meine Damen. Wenn das die Vorstellung von Schutzraum sein soll …

Ich hatte mich in der Liste eingetragen, weil mich interessiert, was genau das Problem ist und auch, weil ich an sich dafür offen war, selbiges in meinem Landesverband zu vertreten, auch wenn es nicht meines ist. Doch bisher wurde dort nichts Vertretungswürdiges geäußert, weil alles viel zu vage war, reine Einzelmeinungen geäußert wurden und ein “wir” bemüht wurde, das nicht belegbar ist. Dafür ist es mit der Akzeptanz konträrer Meinungen nicht so weit her, stattdessen wären eher hellseherische Fähigkeiten gefragt, um die vernebelten Erfahrungsberichte der ganz vagen Art zu etwas zu machen, was auch nur ansatzweise verwendbar wäre.

Das Problem, dass Zurückhaltende nicht gehört werden, ist übrigens kein weibliches. So gibt es Piraten, die mir gesichtsbekannt sind, von denen ich aber keine Ahnung habe, welche Meinungen sie vertreten, da sie diese nicht äußern. Nur dass die keine irreführenden Pressemitteilungen herausgeben und dies auch noch für völlig o. k. halten. Aber hauptsache, wir durften mal mit der Presse sprechen, nicht wahr?

Wie auch immer, mein weiblicher Verstand sagt mir, dass ich lieber mal wieder was ordentliches Inhaltliches mache, als mit diesem Getue (Wortwahl nach eigener Anschauung) weiterhin meine Zeit zu verschwenden. Eine derart unpiratige Verhaltensweise verdient einfach keine Aufmerksamkeit.

Ergänzung: Der Gerechtigkeit halber muss ich mitteilen, dass mein Post inzwischen freigeschaltet wurde, ob als Reaktion auf diesen Beitrag vermag ich nicht zu sagen.

Ergänzung2: Besagte Dame hat sich mittlerweile via Mailingliste entschuldigt, was ich annehme.

Post to Twitter Tweet This Post

March 2, 2010

Tschüss, Vorratsdatenspeicherung

Filed under: Grund- und Bürgerrechte, Piraten — Tags: — admin @ 8:49 pm

Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung in der bisherigen Form gekippt (siehe heise online). Auch wenn dies nur ein Etappensieg für AK Vorrat, den CCC, die Piratenpartei und die vielen Organisationen und Privatleuten, die sich gegen dieses Gesetz engagiert haben, ist, stellt es doch ein richtungsweisendes Urteil dar.

Praktisch bedeutet dies, dass ab sofort keine Daten auf Verdacht mehr erhoben werden dürfen und dass bisher auf diesem Wege gesammelte Daten vernichtet werden müssen und z. B. vor Gericht als Beweis nicht mehr zulässig sind. Das Urteil hat jedoch eine tiefere Dimension.

Es bedeutet nämlich, dass der Staat seine Bürger nicht mehr unter Generalverdacht stellen darf, während er ungeniert Vertrauen einfordert. Es stellt die Unantastbarkeit der Privatsphäre endlich wieder über blinden Aktionismus von Politik und Gesetzgebung, die glauben, sich im Namen der Terrorbekämpfung alles erlauben zu können, über die Köpfe besorgter Bürger hinweg.

Das Gericht formulierte zudem auf ziemlich gnadenlose Weise, dass das Gesetz in der bisherigen Form dem Missbrauch Tor und Tür öffnete, was die Politik selbstverständlich verneinte. Es erspart den Bürgern, sich die Hysterie und den planlosen Aktionismus der Politik gezwungenermaßen zu eigen machen zu müssen. Da muss das Bundesverfassungsgericht als letztes Bollwerk der Bürgerrechte und der Vernunft gelten. Und das macht Hoffnung.

Wie die Nachbesserung, die kaum lange auf sich warten lassen wird, aussieht, bleibt abzuwarten. Dennoch kann man sagen, dass wir gewonnen haben, nicht nur die, die sich gegen dieses unsägliche “Jeder-ist-verdächtig-und-wir-kriegen-sie-alle”-Gesetz stark gemacht haben, sondern auch die Bürger selbst.

Dem Urteil dürfte eine öffentliche Aufmerksamkeit zuteil werden, von dem die Gegner des Gesetzes nur träumen konnten. Daher bleibt zu hoffen, dass die Problematik eines Staates mit Allwissenheitsphantasien nun stärker in das Bewusstsein der Bevölkerung eindringt und die “Ich-habe-doch-nichts-zu-verbergen”-Mentalität ablöst.

Wir alle haben gewonnen, zumindest vorerst.

Post to Twitter Tweet This Post

February 27, 2010

Wo laufen sie denn?

Filed under: Inhaltliches, Internes, Piraten, Programmatisches — admin @ 12:37 am

Immer wieder gern gehört: Die Piratenpartei ist weder links noch rechts, sondern vorne. Dies ist momentan leider nicht ganz richtig, zumindest was die Mitglieder angeht: die sind weder noch noch, sondern da, wo es bunt ist.

Das nachlassende Interesse von Medien und Öffentlichkeit nach der Bundestagswahl wurde völlig richtig als Chance begriffen, sich der inhaltlichen Arbeit mit voller Kraft zu widmen, was dringend geboten ist. Leider stagniert die inhaltliche Arbeit jedoch, vor allem auf Bundes, aber zumindest teilweise auch auf Landesebene (ich fühle mich nicht kompetent, hier für alle Landesverbände zu sprechen, daher beziehe ich meine Aussagen auf den Hamburger Landesverband). Dabei mangelt es nicht an Ideen oder Anregungen, aber sehr wohl an dem Durchhaltevermögen, dies auch umzusetzen. Auf Bundesebene, wo alles noch schwieriger ist, da man nur aus der Ferne korrespondieren, sich aber nur selten mal ganz wirklich zusammensetzen kann, ist alles noch schwieriger: In den Listen, auf denen ich mitlese, verheddert man sich sinnlos in endlosen Diskussionen, die nirgendwohin führen, schweigt sich aus, weil Einzelpersonen alles totreden, was eine konträre Meinung vertritt etc. Und man eröffnet Piratenpads im Dutzend.

Das Piratenpad ist das neueste Lieblingskind all derer, die endlich mal was tun wollen, aber nicht genau wissen, was sie eigentlich tun sollen, um des inhaltlichen Vakuums Herr zu werden. In einer durchschnittlichen Piratenmailbox sammeln sich leicht gefühlte fünfzig verschiedene URLs für Piratenpads mit so intuitiv begreifbaren Bezeichnungen wie http://piratenpad.xx/aölksdfjadhgasödk.htm. Das Tool ist nicht schlecht, wenn mehrere Leute gleichzeitig an einem Text arbeiten wollen, vorausgesetzt der Text ist streng monothematisch, nicht zu sehr untergliedert und vor allem nicht zu lang, sowohl was die Dokumentlänge angeht als auch die Bearbeitungszeit. Denn Anker kann man nicht setzen (was selbst in dem Schwarzen Loch, das wir Wiki nennen, möglich ist) und eine Gewähr, dass das Pad mit dem mühsam erzielten Ergebnis nach ein paar Tagen noch online ist, gibt es nicht. Also sind individuelle Sicherungskopien angesagt, um die Textsubstanz zu sichern, was meist zu einer Buchstabenwüste ohne Umlaute und Sonderzeichen führt (je nach Format). Im Fall eines Datenverlusts ist viel Disziplin von allen Beteiligten notwendig, um die aktuellste Version wieder online zu bringen (und nicht einfach irgendeine).

Überhaupt sind Tools das neue Allheilmittel gegen die Übel der inhaltlichen Leere. Die Tools sollen richten, was die Hirne nicht bringen, und das nächste Tool, das oft niemand bisher gesehen hat, der davon berichtet, ist echt ganz toll und wird es reißen.

Dazu wird auf Bundes- wie auf Landesebene reorganisiert, modifiziert und effizienter gestaltet, sollen Synergieeffekte bei der Optimierung helfen und anscheinend beliebig viele Kräfte eingebunden werden, für den Fall, dass sich auch noch die in den Wohnungen der Piraten befindlichen Hausstaubmilben an der inhaltlichen Parteiarbeit beteiligen möchten. Einstweilen sind es meist im Optimalfall eine Handvoll Leute, die in einem Bereich arbeiten (im ungünstigen Fall ist es gar keiner), für den Organigramme gezeichnet, neue Organisationsformen ins Leben gerufen werden, wo ein Mail oder ein Anruf es dicke auch tut und außerdem den Bullshitfaktor gering hält. Völlig offen ist, ob sich in absehbarer Zeit überhaupt die Menge an Leuten beteiligt, um diese theoretischen Strukturen sinnvoll mit echtem Leben zu erfüllen.

Dabei wird verkannt, dass weder eine neue Struktur noch ein neues Tool uns das Denken und die Arbeit abnehmen kann, denn solange die nicht geleistet wird, binden derartige Phantasien nur Zeit, Kraft und Energie, die dann da fehlen, wo sie eigentlich benötigt werden, nämlich bei der ganz konkreten und manchmal sehr mühsamen und langweiligen Sacharbeit. Ganz abgesehen davon, dass es sehr ermüdend ist, immer der aktuellen Sau nachzujagen, die gerade als “super-wichtig” durchs Dorf getrieben wird, aber ein paar Tage später wieder vergessen ist – zugunsten von etwas Neuem, das halt auch bunt oder  sogar noch bunter ist. Bei sinnvoller Themen- oder infrastruktureller Arbeit stört so ein blinder Aktionismus nur.

Denken und Ideen sinnvoll entwickeln kann man auch mit Stift und Papier.

Post to Twitter Tweet This Post

February 22, 2010

Entwurf für einen offenen Brief an den Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland

Filed under: Piraten, Vollpfosten — admin @ 2:36 am

Hier geht es zum Entwurf eines Offenen Briefes an den Bundesvorstand der Piraten Deutschland. Die Idee hierfür stammt von der Mailingliste der Piratenpartei Hamburg.

Falls irgendwer den Text löscht, hier zur Sicherheit die Urversion, ganz ohne nerviges Wiki-Versionen-Gefrickel:

Ahoi,

als Basispirat bringe ich hiermit meine Irritation gegenüber dem Vorstandsmitglied Stefan “Aaron” Koenig und den Reaktionen der übrigen Vorstandsmitglieder auf das durch dieses Mitglied verursachte Probleme zum Ausdruck

Das Vorstandsmitglied Stefan “Aaron” Koenig tat sich zunächst durch Äußerungen gegen den Islam hervor, die Angehörige dieser Weltreligion in einer pauschalisierenden Weise als homogene, potentiell unsere Gesellschaft bedrohende Gruppe diffamierte. Dies entspricht nicht nur nicht der modernen Lebenswirklichkeiten in einem Land Mitteleuropas, sondern auch den Grundsätzen der Piratenpartei Deutschlands, in denen die Gleichheit aller Menschen unabhängig u. a. ihres Bekenntnisses betont wird. Dies befremdete einen relevanten Teil der Basis und führte u. a. dazu, dass Stefan “Aaron” Koenig freiwillig anbot, Beiträge für sein Weblog vor Veröffentlichung gegenlesen zu lassen und zu einer wiederholten Modifikation des Textes “Über den Autor” in der Seitenleiste.

Nach meinem Kenntnisstand kam es niemals zu einer redaktionellen Überprüfung der folgenden Beiträge, stattdessen veröffentlichte Stefan “Aaron” Koenig wiederholt Texte, die aus piratiger Sicht zumindest zweifelhaften Inhalts waren. Als traurige Höhepunkt kann der Beitrag Zum Jahrestag der iranischen Diktatur angesehen werden, in dem ein militärischer Erstschlag gegen die Atomanlagen des Iran favorisiert wird. Dies widerspricht dem Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschlands zur Europawahl 2009 eindeutig. Für den Fall, dass dem Vorstand diese Tatsache nicht bekannt ist, erlaube ich mir die Einfügung des entsprechenden Verweises.

Nachdem der Antrag des Landesverbandes Hamburg, das Vorstandsmitglied Stefan “Aaron” Koenig bis zur nächsten Vorstandswahl zu beurlauben, mit einer Gegenstimme abgelehnt worden war, erklärte sich Stefan “Aaron” Koenig bereit, sich nicht mehr im Namen der Partei zu äußern.

Hierbei wird die Tatsache, dass die Äußerungen des Privatmanns Stefan “Aaron” Koenig von der Öffentlichkeit wie auch teilweise von der Basis kaum von denen des Privatmanns unterschieden werden kann, ignoriert oder verkannt. Dabei sollte dem Vorstand dieses Phänomen aus der Tagespolitik sattsam bekannt sein.

Der Vorstatz des Vorstandmitglieds Stefan “Aaron” Koenig hielt jedenfalls nicht mal bis zur nächsten Vorstandssitzung an, denn noch in derselben Woche erschien ein Beitrag u. a. mit seiner Mitwirkung zum Thema Iran und atomare Bedrohung (Streit der Woche). Es ist offensichtlich, dass Stefan “Aaron” Koenig hierzu eingeladen wurde, da er Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland ist, denn an der Meinung eines höchstens in Fachkreisen bekannten Medienunternehmers dürfte kaum ein öffentliches Interesse bestehen, vor allem, wenn man Positionen und/oder Funktionen der übrigen Diskussionsteilnehmer berücksichtigt.

Stefan “Aaron” Koenig hat wiederholt bewiesen, dass er als Medienpirat nicht die notwendige Eignung besitzt und nicht über das ebenso notwendige politische Gespür für eine solche Aufgabe verfügt. Daher fordere ich den Vorstand unmissverständlich auf, den Willen eines relevanten Teils der Basis nicht länger zu ignorieren und ihm seine Befugnisse sowie seinen Posten bis zum nächsten Bundesparteitag durch Beurlaubung zu entziehen, um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden.

Gezeichnet: –Anne Alter 01:30, 22. Feb. 2010 (CET), nur ein einfacher Pirat aus Hamburg

Post to Twitter Tweet This Post

February 20, 2010

Where is our PAV, Bundesvorstand?

Filed under: Internes, Piraten, Skandale, Vollpfosten — admin @ 5:45 am

Der Landesvorstand der Hamburger Piraten hat den Bundesvorstand der Piratenpartei mittels eines Antrags ersucht, Stefan/Aaron Koenig wegen wiederholt bewiesener Nichteignung für seinen Posten im Sektor Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von selbigem zu beurlauben, ihn quasi in die Untätigkeit zu entsorgen und damit Schaden von der Partei abzuwenden. Wer unseren Vorstand kennt, der ahnte vielleicht, dass er in solchen Fällen das tut, was er immer zu tun pflegt: nämlich nichts. Der Mann soll – so sprach der Vorstand  mit Ausnahme eines wackeren Aufrechten, nämlich Andi Popp – bitte zukünftig vermeiden, für die Partei zu sprechen und seine Privatmeinung in seinem privaten Blog bitte noch deutlicher kennzeichnen als bisher. Derartige kosmetische Reparaturen sind nicht zielführend, denn nur der Status als einfaches Mitglied würde das bewirken, was sich viele von uns wünschen, nämlich dass der Name Koenig aus den aktuellen Veröffentlichungen von und über die Piratenpartei und ihren Vorstand getilgt werde und zu dem wird, was er verdient: zu einer peinlichen Fußnote in den Annalen der noch jungen Partei. Als einfaches Parteimitglied könnte er dann erzählen, was er will, denn vor peinlichen Typen und Spinnern ist keine Partei gefeit, auch die PIRATEN nicht. Es hätte so schön sein können, aber nein: Aaron/Stefan bleibt uns erhalten, wenn auch ohne erkennbare Funktion. Somit ist unklar, was er – außer der Teilnahme an den Telefonkonferenzen des Vorstands – eigentlich tun soll. Nett wäre gewesen ihn mit “sonstigen Aufgaben” zu beschäftigen. Das kennen wir alle aus der Teamarbeit, das “Mädchen für alles”, das für nichts richtig geeignet ist und daher mit einfachen Tätigkeiten beschäftigt wird, in der stillen Hoffnung, dass es in dieser Funktion am wenigsten stört. Aber nein, das “Stefan, das Klopapier ist alle!” wird ein Traum bleiben und nie durch die Räume der Geschäftsstelle schallen.

Dies bringt mich zu der Frage, was denn nun mit der beschlossenen Einleitung des Parteiausschlussverfahrens gegen Bodo Thiesen ist? Da war doch noch was? Richtig! Dafür haben einige von uns gekämpft, viele Piraten unterstützten dies, der Vorstand schloss sich den Forderungen an, und seitdem herrscht das Schweigen im Walde. Das heißt, es gab eine Wiedervorlage und einen Antrag, das Verfahren endlich einzuleiten. In der jüngsten Telefonkonferenz des Bundesvorstands wurde schließlich verkündet, dass man dabei ist, das aber Zeit braucht. Beschlossen wurde es im Juli, jetzt ist Februar, fast März, und der nächste Bundesparteitag ist nicht mehr weit. Jeder versteht, dass Sorgfalt wichtig ist in einer solchen Angelegenheit, dass ein solcher Antrag sauber formuliert werden muss, aber solange man ihn nicht in Altgriechisch schreiben muss, dürfte das schon ein kleines bisschen schneller gehen, trotz Bundestagwahl, den Weihnachtsfeiertagen und was sonst noch so anstand. Es wird sicherlich versierte Kräfte in der Partei geben, die da behilflich sein können, z. B. ehemalige Schiedsgerichtsmitglieder.

Es drängt sich nicht nur mir der Eindruck auf, dass man im Bundesvorstand gesinnt ist, die Sache schlicht auszusitzen und die “Causa Thiesen” irgendwann mal verhandelt wird, oder auch nicht, aber bitte auf keinen Fall während der eigenen Amtszeit. Mögen sich andere damit beschäftigen.

Werden wir auch. Nicht nur mit Thiesen, sondern auch mit Aaron/Stefan Koenig und dem Bundesvorstand insgesamt (vielleicht mit Ausnahme von Andi Popp und natürlich unseres allseits geschätzten und außerordentlich fähigen Schatzmeisters, Bernd Schlömer). Der nächste Bundesparteitag kommt bestimmt. Und wir kommen auch.

Post to Twitter Tweet This Post

February 14, 2010

Zielführende Diskussionskultur, wo bist Du?

Filed under: Inhaltliches, Piraten — Tags: , — admin @ 8:26 pm

In der Piratenpartei – wie auch anderswo, wo es basisdemokratisch zugeht – steht man bei der Beiteiligung an allgemeinen Diskussionsmedien immer wieder vor dem Problem, dass eine zielführende Diskussion nicht zustande kommt oder im Keim erstickt wird.

Zielführend zu diskutieren heißt nun nicht, dass alle einer Meinung sein müssen, ganz im Gegenteil. Es bedeutet, dass man bei der Beleuchtung eines Themas fakten- und themenorientiert diskutiert, auf Argumente mit Gegenargumenten reagiert (und nicht mit erleuchteten Weisheiten à la “Du bist doof”) und dass man sich um einen Konsens bemüht.

Leider werden Diskussionswillige immer wieder vertrieben von Leuten, die permanent schwafeln, faseln, einen mit einer Wall of Text zubomben, vom Thema abschweifen, ihre Argumente so oft wiederholen, bis niemand mehr etwas schreiben mag etc. Zielführend geht anders, und für thematisch arbeitende Gruppen ist dies der GAU.

Dies ist ein Dilemma der Piratenpartei: Sie will und muss basisdemokratisch sein, denn deswegen sind die meisten von uns eingetreten. Das bedeutet auch, dass jeder das Recht hat, seine Meinung zu äußern und seinen Standpunkt zu erläutern. Dazu stehen wir, aber wir müssen eben einen Weg finden, wie wir trotzdem irgendwie zum Ziel kommen.

Das kann und darf nicht heißen, Leute von der Diskussion abzuhalten, indem man sie ausschließt, oder gar nichts mehr zu schreiben.

Stattdessen sollten sich die, die an einer echten, zielführenden Diskussion interessiert und imstande sind, eine solche auch zu führen, innerhalb der Mailingliste zusammenschließen und die, die das nicht wollen oder können, einfach mal ignorieren. Und zwar, wenn nötig, dauerhaft – nachdem man abgecheckt hat, was die wollen und ob die nicht doch etwas beitragen können. Hilfreich ist immer, Leute aufzufordern, etwas auszuarbeiten, die eigenen Thesen genau zu erläutern oder zu belegen. Das hat den Vorteil, dass es Schwafler sinnvoll beschäftigt und zudem sinnvolle Inhalte erkennbar macht. Im Idealfall kommt irgendwann tatsächlich so etwas wie ein Konsens heraus.

Das klappt jedoch nicht immer. Oft stehen sich Vertreter konträrer Meinung gegenüber. Die meisten Menschen haben das Ziel, so lange weiterzudiskutieren, bis alle glücklich sind., die Gegenseite eingesehen hat, dass man doch recht hatte und man sie freudig an die eigene, natürlich viel breitere, stärkere und bessere Meinunsbrust drücken kann. Doch manche lassen sich hartnäckig nirgendwohin drücken, und oft genug haben sie ihre Gründe dafür.

Über Inhalte entscheidet ein Landesparteitag (auf Landesebene) oder eben der Bundesparteitag (auf Bundesebene). Es spricht nichts dagegen, gegensätzliche, gut ausgearbeitete Thesen vorzutragen und die Versammlung darüber abstimmen zu lassen, welchen Pfad man als piratig erkennt und weiterverfolgen möchte.

Es gilt eben, dass nie alle glücklich sein werden und dass es eine Illusion ist, eine Partei zu finden, mit der man zu 100% überreinstimmt – es sei denn, man gründet selbst eine und läd maximal Leute ein, die ohnehin zu allem Ja sagen. Realistisch sind 70 – 75% Übereinstimmung (das ist eine ganze Menge und würde ich für mich als Untergrenze definieren), Normal sollten 80+% sein, und 90% sind toll. Die sind in einer kleinen Partei mit begrenztem Themenspektrum natürlich leichter zu erzielen als in einer großen, die alle Themenbereiche irgendwie abdeckt. Aber das darf keine Entschuldigung sein, um sich davor zu drücken, konkrete Positionen zu entwickeln, Themenbereiche zu erschließen und auszuarbeiten und dafür bitte auch die Verantwortung zu übernehmen.

Das ist nämlich, was im Wahlkampf immer wieder an uns herangetragen wurde: Die Frage nach konkreten Positionen und konkreten Antworten, nicht nur neue Bereiche betreffend, sondern auch unsere Kernthemen.

Post to Twitter Tweet This Post

February 12, 2010

Kompetenz

Filed under: Internes, Nervköppe, Piraten, Vollpfosten — admin @ 7:41 pm

Wir haben uns auf die Fahnen geschrieben, dass wir die Kompetenzpartei seien, wir sagen gern, dass wir weder rechts noch links, sondern vorne sind, und das ist schön. Noch schöner wäre, wenn es auch wahr wäre.

Bei den Piraten lässt sich ein überdurchschnittliches Bildungsniveau feststellen, der Wille, sich politisch einzubringen, eine Menge Kompetenz auf vielen Gebieten bei den Mitgliedern sowie der Wunsch, auf eine andere Art Politik zu machen, als die etablierten Parteien das tun. Dies macht die Piraten für viele attraktiv, die vorher nicht politisch aktiv waren, und das gilt auch für mich.

Leider lässt sich diese Kompetenz in den Führungsetagen der Partei nicht immer erkennen, teilweise darf man sie gar mit dem Staubkamm suchen. Unser oberster Medienpirat, der ob angeblicher Medienkompetenz in sein Amt gewählt wurde und nun deutlich zeigt, dass er entweder nicht weiß, was Medienkompetenz ist, oder dass es ihm scheißegal ist (was beides ungefähr auf dasselbe hinausläuft), ist hierfür ein gutes Beispiel. Wir, die Kompetenten und Intelligenten, haben ihn auf dem letzten Bundesparteitag in Hamburg auch gewählt, weil er sich geschickt dargestellt hat, und das ist, was wir für diesen Posten brauchen. Das war nicht schlau, vielleicht sollte man niemanden wählen, der erst seit 14 Tagen in der Partei ist, wie Aaron/Stefan Koenig damals, aber wir haben gelernt (auch ich habe gesündigt, ich war politisch jung und wusste es nicht besser). Wir werden uns hoffentlich auf dem nächsten Bundesparteitag weniger inkompetent und unintelligent gebärden.

Es ist eine allgemein bekannte Tatsache, dass es nicht immer die Besten und/oder Geeignetsten sind, die sich zur Wahl stellen, und man muss eben auch das wählen, was da ist, und das ist eben nicht immer das, was man gern wählen würde. Oft ist es auch ein Zeitproblem, das Piraten von einer Kandidatur abhält – und es ist natürlich zu begrüßen, wenn ein Kandidat sich bewusst ist, dass er wegen Zeitmangels ein Amt nicht so wird ausfüllen können, wie er gern möchte. Dies führte jedoch zu einem beklagenswerten Zustand, der nicht alle Vorstandsmitglieder der Piraten betrifft, aber doch zu viele.

So haben wir neben unserem Obersten Unfähigen/Unwilligen/Unbelehrbaren auch Leute, die gern vorn stehen wollen, auch wenn sich nicht erschließt, warum (an den entsprechenden Fähigkeiten kann’s nämlich nicht liegen, denn die sind nicht vorhanden), Leute, die einfacheren gesellschaftlichen Situationen nicht gewachsen sind, Intriganten, Leute, die Chaos verbreiten und strukturierte Arbeit nicht mal erkennen würden, wenn sie sie in den Hintern beißt. Und es gibt viele Namen, die man kennt.

Die Namen, die man kennt, sind auch problematisch. Sie zeichnen sich oft durch eine langjährige Parteimitgliedschaft aus (also ab 2006 oder 2007) und haben während ihren Amtszeiten nicht allzuviel Mist gebaut. Letzteres ist natürlich erfreulich, ersteres erinnert fatal ans Politbüro oder an den Bundespräsidenten. Sie sind die Wahl im Zweifelsfall, die Wahl, mit der man am wenigsten falsch machen kann. Sie sind die, die eben immer da waren. Und – zum Teil – leider auch immer noch da sind, wo sie von Anfang an waren, und das ist im  Vorstand. Es ist beileibe nicht jeder Altgediente ungeeignet, aber sie sind nicht per se geeignet, nur weil sie da sind. Und eben altgedient.

Ich würde mir wünschen, dass wir uns von diesem “der ist nett und der ist blöd” befreien, ebenso von “den kenn ich schon lange”, dass wir uns mit unseren Kandidaten im Vorfeld eingehend beschäftigen, und nicht erst am Wahltag. Dass wir keine Frauen wählen, nur weil sie niedlich oder einfach nur vorhanden sind. Dass wir lernen, dass Kompentenzbefreitheit ein Ausschlussgrund für ein Parteiamt sein muss.

Die Piraten sind keine Politprofis, und das gilt eigentlich für die Mitglieder aller kleinen Parteien, und sogar für die Großen, abseits der Führungsriegen. Aber das ist keine Entschuldigung, denn ein gewisses Maß an Professionalität sollte man von Berufs wegen schon haben (egal, welcher Beruf das ist). Wer das im Beruf nicht braucht und nie gelernt hat, wird es auch in einem Parteiamt nicht tun. Professionalität hat viele Gesichter und Aspekte, nicht jeder eignet sich für jede Aufgabe gleich gut, aber etwas mehr Eignung wäre bei manchen schon ganz schön.

Ich fordere daher keine Frauenquote für unsere Kandidaten, wie es so oft an uns herangetragen wird, sondern eine Kompetenzquote.

Post to Twitter Tweet This Post

Nachtrag: Politiblöd (leider)

Filed under: Piraten, Vollpfosten — Tags: — admin @ 5:53 pm

In meinem gestrigen Blogpost habe ich zwei Aussagen getroffen, die ich ergänzen muss:

1. Ich habe geschrieben, dass Aaron/Stefan Koenig im Sidebar seines Blogs vermerkt hat, dass er zwar seine persönliche Meinung äußert, diese aber im Einklang mit den Grundsätzen der Piratenpartei steht. Den Einklang hat der gute Mann leider still und leise entfernt, jedoch liefert NicsBlogHaus den Beleg, der nun nicht mehr uns Opponenten blamiert, die sich auf die ursprüngliche Version beriefen, sondern Herrn Koenig selbst. Und das ist doch ganz schön, finde ich.

2. Des Koenigs Bereitschaft, seine Blogposts von der Presseabteilung der Bundespiraten gegenlesen zu lassen, habe ich texlich belegt; im Interview mit Piratenradio in der gestrigen Sondersendung zum Fall des Koenigs hat ein Mitglied des dortigen Presseteams jedoch erwähnt, dass die Abteilung nie ein Post zur Kontrolllesung erhalten hätte. Die Interviews werden demnächst zum Download bereitgestellt, sind jedoch leider noch nicht online.

Ansonsten fordere ich Herrn Koenig auf, sein Geschriebe mal einzustellen, denn es gibt eine Menge Piraten, die sich um inhaltliche Arbeit bemühen und versuchen, Mitpiraten dafür zu interessieren. Diese sind not amused, dass auf den Mailinglisten  und in anderen Kommunikationsmedien nun Bullshit eines Fehlgeleiteten diskutiert wird anstelle von Sachthemen.

Post to Twitter Tweet This Post

Older Posts »

Powered by WordPress